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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Urech RobotX AG

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Urech RobotX AG, Parallelstrasse 4, 5606 Dintikon, Schweiz (nachfolgend Urech RobotX), und ihren Kunden. Als Kunden gelten sowohl Privatkunden (Verbraucher) als auch gewerbliche Kunden wie Fachhändler oder Wiederverkäufer.

Die AGB finden auf sämtliche von Urech RobotX angebotenen Produkte und Leistungen Anwendung, insbesondere auf den Import und Verkauf von Roboter-Rollstühlen. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Urech RobotX ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Mit einer Bestellung oder dem Vertragsabschluss bestätigt der Kunde, diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben und ihnen zuzustimmen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die Präsentation und Bewerbung unserer Produkte (z.B. auf der Website, in Prospekten oder Offerten) stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Kauf abzugeben.

Eine Bestellung des Kunden – sei es telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder über die Webseite – gilt als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellten Produkte. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Urech RobotX die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung (z.B. per E-Mail) bestätigt oder die bestellte Ware ausliefert.

Urech RobotX ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen, etwa wenn ein Produkt nicht verfügbar ist, Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden bestehen oder andere berechtigte Gründe vorliegen. In einem solchen Fall wird der Kunde entsprechend informiert; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Änderungen oder Ergänzungen einer Bestellung nach Vertragsschluss bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Urech RobotX.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise von Urech RobotX sind in Schweizer Franken (CHF) angegeben. Sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, verstehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen bleiben vorbehalten, insbesondere im Fall von Irrtümern, Druckfehlern oder Änderungen von Zolltarifen, Steuern oder anderen Abgaben.

Die Zahlung des Rechnungsbetrags hat, sofern nicht abweichend vereinbart, gemäss den Angaben auf der Rechnung zu erfolgen. Ist auf der Rechnung kein spezifisches Zahlungsziel vermerkt, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Zahlungen sind in der auf der Rechnung angegebenen Währung und mittels der dort benannten Zahlungsart (z.B. Banküberweisung) zu leisten.

Bei verspäteter Zahlung gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Urech RobotX ist in diesem Fall berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäss Art. 104 OR zu berechnen (gegenwärtig 5% p.a.) sowie pro Mahnung eine angemessene Mahngebühr (in der Regel CHF 20.–) zu erheben. Weitergehende Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleiben vorbehalten.

Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der jeweiligen Bestellung behält sich Urech RobotX das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Eigentumsvorbehalt).

4. Lieferung und Versand

Die Lieferung der Waren erfolgt in der Regel ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Urech RobotX organisiert den Versand in der Schweiz in Zusammenarbeit mit professionellen Transportdienstleistern, insbesondere der Firma Planzer Transport. Angaben über Lieferzeiten oder Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.

Urech RobotX bemüht sich um eine fristgerechte Auslieferung der bestellten Waren. Sollte sich die Lieferung verzögern – beispielsweise durch unvorhergesehene Umstände, höhere Gewalt oder Verzögerungen seitens des Transportdienstleisters – so begründet dies kein Recht des Kunden auf Rücktritt vom Vertrag oder auf Schadensersatz. Insbesondere übernimmt Urech RobotX keine Haftung für Lieferverzögerungen, die ausserhalb ihres Einflussbereichs liegen.

Sofern nicht anders vereinbart, werden anfallende Versandkosten dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Kunden dies zumutbar ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht – soweit gesetzlich zulässig – mit der Übergabe der Ware an den Transportdienstleister auf den Kunden über.

5. Widerrufsrecht und Rückgaben

Ein allgemeines Widerrufs- oder Rückgaberecht nach erfolgter Lieferung wird nicht gewährt. Das bedeutet, dass der Kunde grundsätzlich nicht berechtigt ist, die gelieferte Ware ohne Vorliegen eines Mangels oder gesetzlichen Anspruchs zurückzugeben oder den Vertrag nachträglich zu widerrufen.

Ausgenommen von dieser Regelung sind Fälle, in denen ein Widerrufs- oder Rückgaberecht gesetzlich zwingend vorgesehen ist. In einem solchen Fall gelten ausschliesslich die gesetzlichen Bestimmungen. Das Fehlen eines freiwilligen Widerrufsrechts berührt nicht die Rechte des Kunden bei Vorliegen von Mängeln oder Garantieansprüchen gemäss nachfolgenden Bestimmungen.

6. Garantie und Reparaturen

Urech RobotX gewährt auf alle von ihr verkauften Roboter-Rollstühle eine Garantie von zwei (2) Jahren ab dem Datum der Lieferung. Für Akkus (Batterien) gilt eine verkürzte Garantiefrist von sechs (6) Monaten, da es sich um Verschleissteile mit begrenzter Lebensdauer handelt. Die Garantie deckt nach Wahl von Urech RobotX die kostenlose Reparatur oder den Ersatz von Teilen ab, die nachweislich aufgrund von Material- oder Fertigungsfehlern defekt sind, vorausgesetzt, der Mangel tritt bei normalem, sachgemässem Gebrauch des Produkts auf.

Die Garantie wird als Bring-In-Garantie gewährt. Endkunden (Privatkunden) haben im Garantiefall das Gerät auf eigene Kosten an Urech RobotX einzusenden oder zu überbringen. Nach Prüfung des Garantieanspruchs wird Urech RobotX den Defekt nach eigenem Ermessen beheben, das Gerät reparieren oder austauschen, oder ein gleichwertiges Ersatzgerät liefern. Ersetzte Teile gehen ins Eigentum von Urech RobotX über. Durch erbrachte Garantieleistungen (Reparatur oder Austausch) wird die ursprüngliche Garantiedauer weder verlängert noch neu in Lauf gesetzt.

Autorisierte Fachhändler haben im Garantiefall die Wahl, das defekte Produkt zur Reparatur an Urech RobotX zu senden (Bring-In-Reparatur) oder die zur Mängelbehebung notwendigen Ersatzteile von Urech RobotX kostenlos zugesandt zu bekommen, um die Reparatur in eigener Werkstatt selbst vorzunehmen. Voraussetzung für jegliche Garantieleistung ist, dass der Mangel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich angezeigt wird und ein gültiger Kaufnachweis (Rechnung oder Lieferschein) vorgelegt werden kann.

Nicht unter die Garantie fallen Mängel und Schäden, die auf unsachgemässe Behandlung, ungeeignete oder missbräuchliche Verwendung, mangelnde Wartung, normale Abnutzung (Verschleiss) oder auf Eingriffe am Produkt durch den Kunden oder durch unautorisierte Dritte zurückzuführen sind. In solchen Fällen kann Urech RobotX die Reparatur auf Wunsch gegen Kostenvergütung anbieten, jedoch fallen sie nicht unter die unentgeltliche Garantieleistung.

7. Haftungsausschluss

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst Urech RobotX jede weitergehende Haftung für Schäden im Zusammenhang mit ihren Produkten und Dienstleistungen aus. Insbesondere übernimmt Urech RobotX keine Haftung in folgenden Fällen:

  • Unsachgemässe Verwendung: Schäden oder Verletzungen, die durch eine nicht bestimmungsgemässe, unsachgemässe oder unvorsichtige Nutzung der Roboter-Rollstühle entstehen (z.B. Missachtung der Bedienungsanleitung, Überlastung des Rollstuhls oder Einsatz ausserhalb der vorgesehenen Umgebung).

  • Normaler Verschleiss: Beeinträchtigungen oder Defekte, die auf normalen Verschleiss oder natürliche Abnutzung zurückzuführen sind (z.B. nachlassende Batteriekapazität durch Alterung, abgefahrene Reifen oder Abnutzung von Bremskomponenten durch üblichen Gebrauch).

  • Höhere Gewalt: Schäden, die infolge von Ereignissen entstehen, die ausserhalb des Einflussbereichs von Urech RobotX liegen, wie Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Krieg, behördliche Anordnungen oder andere Fälle höherer Gewalt.

  • Unautorisierte Eingriffe: Schäden, die dadurch entstehen, dass das Produkt vom Kunden selbst oder durch nicht von Urech RobotX autorisierte Personen geöffnet, verändert, repariert oder anderweitig manipuliert wurde.

Des Weiteren ist jegliche Haftung von Urech RobotX für indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen. Dies umfasst beispielsweise entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall, Datenverluste oder Ansprüche Dritter.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten unabhängig vom Rechtsgrund (Vertrag, Delikt etc.) und auch bei ausservertraglicher Haftung. Sie finden keine Anwendung, soweit Urech RobotX nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen haftet, etwa in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Personenschäden. In Fällen, in denen eine Haftung von Urech RobotX gesetzlich nicht vollständig ausgeschlossen werden kann, ist diese – soweit zulässig – der Höhe nach begrenzt auf den Wert der vom Kunden erworbenen Ware.

8. Transportschäden

Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich nach Erhalt auf äusserlich erkennbare Transportschäden oder Unvollständigkeiten zu überprüfen. Sollten Beschädigungen oder Verluste an der Sendung festgestellt werden, die auf den Transport zurückzuführen sind, so muss der Kunde diese innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich bei Urech RobotX anzeigen. Die Meldung hat per E-Mail an info@urech-robotx.ch zu erfolgen unter Angabe der Bestell- bzw. Lieferdaten sowie einer Beschreibung des Schadens (nach Möglichkeit mit Fotos der beschädigten Ware und Verpackung).

Wird ein Transportschaden nicht innerhalb dieser Frist gemeldet, können etwaige Ansprüche des Kunden im Zusammenhang mit dem Transportschaden abgelehnt werden. Die beschädigte Ware ist bis zur Klärung der Angelegenheit in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Entdeckung des Schadens befand, aufzubewahren. Urech RobotX wird dem Kunden weitere Anweisungen zur Behandlung der beschädigten Lieferung geben (z.B. Zurverfügungstellung von Verpackungsmaterial für eine Rücksendung oder Organisation einer Ersatzlieferung) und bittet ihn, diese zu befolgen.

9. Datenschutz

Urech RobotX erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zum Zweck der Vertragsdurchführung. Kundenbezogene Daten wie Name, Adresse, Kontaktinformationen und Bestellinformationen werden in unserem ERP-System Swiss21 sowie in der Microsoft Cloud gespeichert. Urech RobotX stellt durch geeignete technische und organisatorische Massnahmen sicher, dass die datenschutzrechtlichen Vorschriften eingehalten werden.

Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt ausschliesslich, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung und Lieferung notwendig ist (z.B. Übermittlung der Adresse an das Transportunternehmen) oder Urech RobotX gesetzlich dazu verpflichtet ist. Eine Nutzung der Daten für Marketingzwecke erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden.

Mit der Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung seiner personenbezogenen Daten in dem beschriebenen Umfang einverstanden. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten sowie die Berichtigung oder Löschung seiner Daten zu verlangen, sofern dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Weitere Details zum Umgang mit personenbezogenen Daten kann der Kunde der Datenschutzerklärung von Urech RobotX entnehmen.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Alle Rechtsbeziehungen zwischen Urech RobotX und dem Kunden unterstehen dem schweizerischen Recht, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Warenkaufverträge (UN-Kaufrecht/CISG).

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Urech RobotX und dem Kunden ist 5600 Lenzburg, Schweiz (Sitz der Urech RobotX AG). Urech RobotX bleibt jedoch berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Zwingende gesetzliche Gerichtsstandsregelungen für Konsumenten werden durch diese Klausel nicht eingeschränkt.

Dintikon, 01.03.2025

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